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20 Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz

Wed, 28 Dec 2011 14:14:33 +0100

Berlin/dpa. Nicht mal die DDR-Bürgerrechtler waren sich nach dem Mauerfall einig, ob die Hinterlassenschaft der Stasi erhalten oder vernichtet werden soll. Akten, Fotos, Tonbänder, Filme - menschenrechtswidrig hatte das Ministerium für Staatssicherheit Informationen über rund sechs Millionen Menschen zusammengespitzelt. Der historisch einmalige Bestand war die Basis für ein historisch einmaliges Regelwerk: Vor 20 Jahren, am 29. Dezember 1991, trat das Stasi-Unterlagen-Gesetz in Kraft. «Das Gesetz ist eine Erfolgsgeschichte - auch nach der achten Novelle», sagt der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn. «Wir können auch in Zukunft die Vergangenheit aufarbeiten.» Erstmals in der Geschichte sei es gelungen, das Archiv einer Geheimpolizei zu öffnen. Die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen wurde geschaffen, erster Chef war Joachim Gauck. «Opferakten sind ein Stück geklautes Leben», sagte die frühere Oppositionelle Ingrid Köppe von den Grünen, als im Herbst 1991 das Gesetz im Bundestag beraten wurde. Rainer Eppelmann würdigte die 40 Paragrafen als «Gesetz zum Schutz ausgeschnüffelten Lebens». Und SPD-Abgeordneter Wolfgang Thierse meinte: «Ich will verstehen, warum ein Nachbar zum Denunzianten geworden ist.» Anliegen ist es bis heute, durch die Aufarbeitung der Vergangenheit zur Versöhnung zu kommen. «Gerechtigkeit für die Opfer - gerade dafür steht das Gesetz», sagt Jahn. So waren es vor allem Bürgerrechtler, die als erste die Akten lesen konnten, die die Stasi über sie angelegt hatte. «Die Erschütterung war groß», sagt Jahn, der als Journalist über den Beginn der Akteneinsicht am 2. Januar 1992 auch einen Film drehte. Jürgen Fuchs, Ulrike Poppe, Vera Lengsfeld, Lutz Rathenow, Wolf Biermann, Bärbel Bohley - alle seien fassungslose gewesen über das Ausmaß der Bespitzelung. Inzwischen wurden rund 2,8 Millionen Anträge auf persönliche Akteneinsicht gestellt sowie etwa 1,7 Millionen Anträge zur Überprüfung von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes. Jahn ärgert sich aber darüber, dass Bürger noch zu lange auf die Auskünfte warten müssten. «Wir müssen das ändern.» Das Interesse der Bürger ist entgegen früherer Annahmen auch mehr als 20 Jahre nach der Einheit nicht weggebrochen. Allein in diesem Jahr gingen knapp 76 000 Anträge auf persönliche Akteneinsicht bei der Jahn-Behörde ein. Ab Januar 2012 soll der Personenkreis im öffentlichen Dienst erweitert werden, der auf frühere Stasi-Tätigkeit überprüft werden kann. «Diese Fristverlängerung per Gesetzesänderung bis 2019, dem 30. Jahr des Mauerfalls, ist ein deutliches politisches Zeichen», sagt Jahn. Er rechne aber nicht mehr mit Überprüfungsanträgen riesigen Ausmaßes. Bundespräsident Christian Wulff hatte das geänderte Stasi-Unterlagen-Gesetz vor Weihnachten unterzeichnet, so dass es wie geplant in Kraft treten kann. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) will ebenfalls Zeichen setzen - gegen eine «schleichende Verharmlosung». Die Bundesbehörde bekommt aus seinem Etat 2012 zusätzlich 2,3 Millionen Euro für ihre politische Bildungsarbeit. Gerade jüngere Menschen müssten erreicht werden. Es gab immer wieder Kontroversen um das Gesetz. So erstritt Alt-Kanzler Helmut Kohl in einem spektakulären Urteil, dass Papiere, die die Stasi zu seiner Person anlegte, unter Verschluss bleiben müssen. Zudem zogen immer wieder Ex-Stasi-Mitarbeiter gegen die Nennung ihrer Namen als Täter vor Gericht. Jüngster Streitfall sind mehr als 40 frühere hauptamtliche Stasi-Leute, die noch in der Bundesbehörde bei dem einstigen Oppositionellen Jahn beschäftigt sind. Sie sollen nach mehr als 20 Jahren laut geändertem Stasi-Unterlagen-Gesetz aus der Behörde entfernt und versetzt werden. Dagegen waren rechtliche Bedenken laut geworden. Bundesbeauftragter Jahn sagt, Klagen dieser Mitarbeiter seien ihm nicht bekannt. Er habe alle Bundesministerien per Brief gebeten, Jobangebote zu schicken. Der Berliner Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Martin Gutzeit, kritisiert etwas anderes: Bislang würden Indizien nicht beachtet, wonach es vor dem ersten Stasi-Unterlagen-Gesetz Absprachen zwischen Bundesregierung und Stasi-Generalität gegeben haben soll. Auch eine Übersicht über die von der Stasi selbst vernichteten Akten fehle, moniert Gutzeit. mz-web.de

Fachtagung Heimerziehung in der DDR

Tue, 18 Oct 2011 12:20:12 +0200

Fachtagung zu einem bisher vernachlässigten Thema 26. Oktober 2011 von 10:00 bis 16:00 Uhr Brandenburgsaal der StaatskanzleiHeinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam Eine Veranstaltung der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg. Anmeldung bis zum 19. Oktober 2011 per email an: DDR-Heimerziehung@mbjs.brandenburg.de Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Silvana Hilliger: 0331-23729220 oder Dr. Georg Landenberger: 0331-8663731. Informationen zum Programm finden Sie in dem angehangenen Flyer http://www.aufarbeitung.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.263688.de http://www.aufarbeitung.brandenburg.de/media_fast/5861/111026%20Heimerziehung%20DDR%20Progamm.pdf

Stasi-Beauftragter plant Studie über Heimkinder

Thu, 07 Jul 2011 11:37:05 +0200

Dresden. Sachsen will mit anderen Ost-Ländern die Schicksale von Heimkindern in der DDR erforschen. Das kündigte der neue Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Lutz Rathenow, gestern vor seiner offiziellen Amtseinführung an. Er sagte zudem, er gehe nicht davon aus, dass die Stasi-Unterlagenbehörde bis 2019 ihre Tätigkeit beenden könne. Die Erschließung der Akten sei wegen zu strengen Datenschutzes noch lange nicht abgeschlossen. (SZ/lot) Quelle: Sächsische Zeitung

Bundesministerinnen besuchen ehemaligen Jugendwerkhof

Mon, 29 Nov 2010 23:16:10 +0100

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) haben am Montag die Gedenkstätte des früheren Jugendwerkhofs in Torgau besucht. Beide informierten sich dort über das System der DDR-Erziehungsanstalten und über Missbrauchsfälle in DDR-Heimen. Die Bundesministerinnen sprachen vor Ort auch mit Betroffenen. mdr.de siehe auch www.mz-web.de/torgau

Keine Rehabilitierung wegen Erziehung im DDR-Kinderheim

Wed, 17 Nov 2010 21:44:10 +0100

Naumburg (epd). Ein früher in DDR-Kinderheimen untergebrachter Mann hat nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) von Sachsen-Anhalt für diese Zeit keinen Anspruch auf Rehabilitierung.Der Senat sei zu der Auffassung gelangt, dass die Einweisung des damals sechsjährigen Jungen "unter den Maßstäben, die in den 60er Jahren für einen Rechtsstaat angelegt wurden", keine rechtsstaatswidrige Handlung gewesen sei, teilte eine Gerichtssprecherin gestern in Naumburg mit.

ehem. Betreiber von jugendwerkhof.info bittet um Mithilfe

Wed, 15 Sep 2010 21:21:54 +0200

Liebe Ehemalige von jugendwerkhof.info,nachdem sich die erste Aufregung gelegt hat und einigesich mit der jetzigen Situation abgefunden haben, bin ich noch nicht bereit,unsere Seite einfach so aufzugeben. Deshalb brauch ich dringend eure Hilfe.Welcher Ehemalige von jugendwerkhof.info steht heute nochmit seinem kompletten Namen auf imheim.de? Ist jemand bereit, sich auf anderem Wege als dem Löschen der Daten dagegenzur Wehr zu setzen? Es kostet euch maximal ein paar e-Mails.Wenn ihr euch nicht einfach so mit der Einvernahme vonjugendwerkhof.info zufrieden geben wollt und bereit seid euch zu wehren, dannbitte PN an mich.Wichtig: ihr müsst jetzt noch mit euerm kompletten Namen auf imheim.de stehen.Ich danke alle, die mich bisher unterstützt haben und mitmir kämpfen, dass wir unser virtuelles zuhause zurück bekommen.Danke Wiesel-2002Kopiert von: http://www.jugendwerkhof.eu/Forum/Aktuelles/Liebe-Ehemalige-von-jugendwerkhofinfo_88#post378#ixzz0zcyLPJju http://www.jugendwerkhof.eu

TV Tipp - Erziehung um jeden Preis Die Jugendwerkhöfe der DDR

Thu, 26 Aug 2010 21:56:52 +0200

In den Jugendwerkhöfen wurden "arbeitsscheue" und "asoziale" Jugendliche zur sozialistischen Persönlichkeit umerzogen, mit teils menschenverachtenden Methoden. Die Dokumentation nähert sich diesem wenig bekannten Kapitel der DDR-Geschichte.

CDU will SED-Opferpension nachbessern

Sun, 21 Mar 2010 19:41:58 +0100

System der Rehabilitierung und Entschädigung soll überprüft werden Berlin/dpa. 20 Jahre nach der Wiedervereinigung will die CDU die SED-Opferpension nachbessern. «Wir überprüfen das System der Rehabilitierung und Entschädigung, mit dem von der SED und Staatssicherheit begangenes Unrecht ausgeglichen werden soll», heißt es in einem Antrag des CDU-Vorstands für den kleinen Parteitag an diesem Montag. Kapitalverbrecher sollten künftig keine Opferpension mehr bekommen, und den Opfern des SED-Regimes sollten bei der Prüfung der Bedürftigkeit nicht länger Einkünfte aus Kindergeld angerechnet werden. Fast 37 000 frühere politische DDR-Häftlinge bekommen inzwischen eine Opferrente. Die CDU fordert außerdem ein einheitliches Rentenrecht in Ost- und Westdeutschland. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel wird bei dem kleinen Parteitag an diesem Montag eine Rede halten. Dabei wird sie voraussichtlich auch auf aktuelle Themen eingehen, hieß es in der Union. Die Christdemokraten wollen bei dem Bundesausschuss auch ihren Generalsekretär Hermann Gröhe wählen. Er ist zwar schon im Oktober 2009 als neuer «General» der Partei nominiert worden, aber die formale Wahl steht noch aus. Der 49-Jährige hatte die Umfragewerte für die schwarz-gelbe Koalition in einem Interview am vergangenen Mittwoch als Alarmsignal bezeichnet und das Bündnis zu mehr Geschlossenheit aufgefordert: «Reißt euch am Riemen!» Die CDU will bei ihrem kleinen Parteitag wieder stärker auf ihre Stammwähler zugehen. «Wir sind die Union Deutschlands», heißt der Antrag, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière federführend erarbeitet hat. Der Westdeutsche hat durch seine frühere Arbeit in Sachsen Erfahrungen in Ostdeutschland gesammelt. Das Papier soll für ein «gesamtdeutsches Gefühl» sorgen, heißt es in der Union. «Die Deutschen können stolz sein auf das, was sie in den vergangenen Jahren gemeinsam geleistet haben.» Der Antrag schließt mit einem Teil der dritten Strophe der Nationalhymne. Im Januar hatte die CDU bei einer Vorstandsklausur beschlossen, sich für neue Wähler zu öffnen, aber auch die Stammwähler zu berücksichtigen. (mz-web.de)

14 000 Anträge gestellt Spezialheime für «schwierige Kinder»

Mon, 25 Jan 2010 23:24:10 +0100

Halle/MZ. Mehr als 12 000 Anträge auf Haftentschädigung wurden bis Ende 2008 in Sachsen-Anhalt genehmigt. Rund 1 000 wurden abgelehnt, weiter 1 000 wurden an andere Bundesländer verwiesen.

TV-Tipp "Hier kommst du nie mehr raus!"

Sun, 15 Nov 2009 16:09:14 +0100

ML Mona Lisa ZDF 15.11.09, 18.oo Uhr "Hier kommst du nie mehr raus!" Erinnerungen an den Jugendwerkhof Torgau Erziehung in der DDR war auch Sache des Staates. Ziel war die Erziehung zu einer "sozialistischen Persönlichkeit". Wer sich nicht anpasste, dem konnte es passieren, dass er in ein Heim kam. Und wer auch hier nicht funktionierte, kam in den "Geschlossenen Jugendwerkhof Torgau" in Sachsen. Mehr als 4000 aufmüpfige Jugendliche sollten hier über die Jahre auf Kurs gebracht werden. Ein lange vergessenes Kapitel DDR-Geschichte. Bis heute haben nur wenige Betroffene ihr Schweigen gebrochen. Kerstin Kuzia hat es für ML getan. Schon von klein auf hatte es das Leben mit Kerstin Kuzia nicht gut gemeint. Sie kann sich nicht erinnern, dass sie mal in den Arm genommen wurde. Wegen Bettnässens kommt sie mit sechs Jahren in die DDR-Kinderpsychiatrie. Später schiebt die Mutter sie ab, Kerstin kommt von einem Heim zum anderen. Die Endstation: Torgau. Sie ist 16 Jahre alt, als man sie im August 1984 dorthin bringt: "Eigentlich bestand der ganze Körper nur noch aus Angst und Panik. Man hatte das Gefühl, hier kommst du nie wieder raus, das schaffst du nicht mehr." Grausame Erinnerungen Die in Torgau übliche Aufnahmeprozedur ist ein Schock für das junge Mädchen: Ihr werden die langen Haare geschoren, sie wird in einen Waschraum geführt, muss sich nackt ausziehen, eine Leibesvisitation und Desinfektion des ganzen Körpers wird durchgeführt. Spätestens jetzt ist Kerstin klar, dass sie den Erziehern vollkommen ausgeliefert ist: "Ich wollte nicht weinen, um dem Erzieher nicht die Genugtuung zu geben. Aber das ging gar nicht anders. Hier haben die Jungs genauso geweint wie die Mädels." Zum "Eingewöhnen" wird die 16-Jährige, so wie alle Insassen, erst einmal in die Aufnahmezelle gesperrt, sieben Quadratmeter groß, eine Pritsche, ein Fäkalieneimer. Sie ist fast noch ein Kind, wird aber schlimmer behandelt als so mancher Schwerverbrecher - von den Erziehern, aber auch von den anderen Jugendlichen. Quälen und gequält werden gehört hier zum Alltag: "Verkloppt, verprügelt, oder mit dem Kopf in den Fäkalieneimer gesteckt, die Hackordnung und Gruppendynamik war hier sehr extrem. Jeder hat versucht zu überleben." Strafen statt Erziehen Zu überleben in einer Welt, die geprägt ist vom sich unterzuordnen, reibungslos zu funktionieren, zum Wohle des Arbeiter- und Bauernstaats. Sogenannte erziehungsschwierige Jugendliche sollen in Heimen und Werkhöfen zur "sozialistischen Persönlichkeit" umerzogen werden. Verantwortlich für den Jugendwerkhof Torgau ist damals Margot Honecker, Ministerin für Volksbildung in der DDR. Es herrscht eisernes Schweigen darüber, was hinter den Mauern von Torgau geschieht. Der Willkür ausgeliefert Heute will keiner der Verantwortlichen von damals ein Interview geben. Aber in einem Film des MDR aus dem Jahr 2005 ist die Einstellung der ehemaligen Erzieher gegenüber ihren Zöglingen dokumentiert. Darin sagt Siegfried Henze, ehemaliger Erzieher im "Geschlossenen Jugendwerkhof Torgau": "Weicheier waren das. Die konnten sich nicht damit abfinden, dass sie mal zehn Runden im Hof laufen können mussten. Unsere Jungs, unsere Mädchen waren am Ende dankbar, dass sie so viel Energie hatten." Energie? Man könnte es eher als totale Knebelung bezeichnen. Es gibt keine Rückzugsmöglichkeiten, selbst der Gang zur Toilette erfolgt nur in der Gruppe und immer unter der Kontrolle des Erziehers. Nachts muss absolute Stille herrschen. Als Kerstin mit der Bettnachbarin tuschelt, kommt ein Erzieher, zerrt das Mädchen im Nachthemd die Kellertreppe hinunter in die Dunkelzelle. Nie wird sie die Gefühle dieser Schreckensnacht vergessen: "Ohnmächtige Angst vor dieser Dunkelheit, dieser Einsamkeit, dass man mich hier drin vergisst. Überleb ich's? Was wird mit mir hier unten gemacht, was passiert mir hier? Werde ich wieder rausgeholt? Komme ich hier wieder raus?" Traumatische Belastungen Bei den Jugendlichen herrscht die blanke Angst, purer Zynismus bei den Erziehern. Der ehemalige Erzieher Henze im Film: "Die haben bei uns nichts erlebt, was ein Jugendlicher nicht verträgt." Viele Jugendliche in Torgau versuchen sich umzubringen. Sie schneiden sich die Pulsadern auf, schlucken Schrauben, trinken Säure. Nicht wenige sterben. Doktor Horst Weber, der Arzt, der zwei Mal die Woche in den Jugendwerkhof kommt, weiß was hier geschieht, aber damals schweigt er. In einem Interview nach der Wende versucht er sich zu rechtfertigen: "Es war zu DDR-Zeiten nicht üblich, solche Dinge in der Öffentlichkeit abzuhandeln. Wenn man einen nicht ganz gut kannte, also Schnauze halten, weiter dienen." Genau daran sind viele ehemalige Zöglinge zerbrochen. Sie leiden an Depressionen und Panikattacken, sind häufig früh verrentet. Auch Kerstin Kuzia versucht mit dem Trauma ihrer Kindheit fertig zu werden. Ihr hilft es auch, immer wieder über das Erlebte zu sprechen. Jedes Gespräch, so sagt sie, sei ein Herausschreien, ein Stück Befreiung. Für jeden Monat in Torgau hat Kerstin Kuzia 300 Euro Haftentschädigung bekommen, insgesamt 1500 Euro für ihr geraubtes Leben. Drill, Demütigung, Folter. Gefürchtet wird der Entengang über die Stockwerke, auch von Kerstin Kuzia: "Wir mussten 30 Mal hoch und runter. Und wehe, wir haben uns irgendwo abgestützt, weil man vielleicht ins Wanken kam, die Hand abgestützt, dann kam entweder die Hand vom Erzieher geflogen oder der Erzieher hat einem auf die Hände getreten." Oder der sogenannte Torgauer Dreier: Vom Liegestütz in die Hocke zum Strecksprung, bis zu 150 Mal hintereinander. Kaum ein Tag vergeht ohne Strafsport als Erziehungsmaßnahme für geringste Vergehen: "Es reichte schon aus, wenn ich in der Reihe nicht richtig ausgerichtet stand: 'Kuzia bitte ausrichten'. Dann hieß es für die gesamte Gruppe drei Runden mehr laufen auf dem Hof." http://monalisa.zdf.de/ZDFde/inhalt/29/0,1872,7927677,00.html