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Sachsen bereitet Rehabilitierung von DDR-Heimkindern vor

Sun, 20 May 2012 12:50:02 +0200

http://www.newstin.de/rel/de/de-010-004115185

Strafrechtliche Rehabilitierung von DDR-Heimkindern erleichtert

Sat, 19 May 2012 20:07:29 +0200

Die Thüringer Justiz ist auch 20 Jahre nach der Wende noch immer damit beschäftigt, Unrecht aus DDR-Zeiten aufzuarbeiten und die Betroffenen zu rehabilitieren. Im Fokus des öffentlichen Interesses stehen dabei seit einiger Zeit besonders die Fälle der ehemaligen Heimkinder. Zwar war die Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) auf diesem Gebiet schon seit Jahren opferfreundlich; eine Ende letzten Jahres in Kraft getretene Gesetzesänderung erleichtert die Rehabilitierung von DDR-Heimkindern nun aber deutlich. Nach der bis zum 08.12.2010 gegebenen Gesetzeslage lautete die ständige Rechtsprechung des Rehabilitierungssenats des THOLG wie folgt: Ein Betroffener, der als unter 14-jähriger in einem Kinderheim oder als Jugendlicher von 14 bis 18 Jahren in einem Jugendwerkhof bzw. einer ähnlichen Einrichtung der DDR-Jugendhilfe untergebracht war, wurde rehabilitiert, wenn 1. die Unterbringung eine strafrechtliche Maßnahme war und rechtsstaatlichen Grundsätzen widersprach oder 2. die Unterbringung – wie im Regelfall – zwar keine strafrechtliche Maßnahme, gleich- wohl aber rechtsstaatswidrig war, weil a) sie eine Freiheitsentziehung darstellte oder zumindest ein Leben unter haftähnlichen Bedingungen. Das Vorliegen dieser ersten Rehabilitierungsvoraussetzung hat der Senat bei Jugendwerkhöfen und Spezialkinderheimen für (vermeintlich) schwer- erziehbare Kinder regelmäßig vermutet. Bei den sonstigen („einfachen“) Kinderheimen musste der Betroffene hingegen im konkreten Einzelfall ein Leben unter haftähnlichen Bedingungen glaubhaft machen; hieran scheiterte es oft. b) Zweite Rehabilitierungsvoraussetzung war, dass die Heimunterbringung entweder - der politischen Verfolgung oder - sonst sachfremden Zwecken gedient hat oder - gänzlich unverhältnismäßig war, d.h. in einem groben Missverhältnis zu ihrem Anlass stand. Die zweite Rehabilitierungsvoraussetzung ist unverändert geblieben. Seit dem 09.12.2010 hat der Gesetzgeber aber die oft schwierige Glaubhaftmachung eines Lebens unter haftähnlichen Bedingungen entfallen lassen. Nach der jetzt geltenden Gesetzesfassung wird in den Fällen, in denen die Anordnung einer Heimerziehung der politischen Verfolgung oder sonst sachfremden Zwecken gedient hat, der freiheitsentziehende Charakter gesetzlich unterstellt (unwiderlegbar vermutet). Die Gerichte haben also nicht mehr zu prüfen, ob sich die Heimunterbringung im konkreten Fall unter haftähnlichen Bedingungen vollzogen hat. Diese Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) hat dazu geführt, dass das THOLG in der vergangenen Woche einen Betroffenen rehabilitieren konnte, dessen Antrag in der ersten Instanz nur mit der Begründung abgelehnt worden war, die konkrete Heimsituation könne nicht als Freiheitsentziehung (Leben unter haftähnlichen Bedingungen) gewertet werden. Der heute 58-jährige Betroffene war schon als Säugling im Kinderheim untergebracht worden. Da die Heimerziehung der politischen Verfolgung seiner Eltern diente, hat das THOLG nun festgestellt, dass er in den ersten Jahren seines Lebens zu Unrecht Freiheitsentziehung erlitten hat. Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts v. 17.05.2011, Az.: 1 Ws Reha 7/11 (Landgericht Erfurt, Beschluss v. 17.12.2010, Az.: 1 reha 96/09) Hintergrund: Der Rehabilitierungssenat hat seine Entscheidung auf § 2 Abs. 1 StrRehaG in der ab dem 09.12.2010 geltenden Fassung gestützt; die Vorschrift lautet nun wie folgt:"Die Vorschriften dieses Gesetzes finden auf eine außerhalb eines Strafverfahrens ergangene gerichtliche oder behördliche Entscheidung, mit der eine Freiheitsentziehung angeordnet worden ist, entsprechende Anwendung. Dies gilt insbesondere für eine Einweisung in eine psychiatrische Anstalt sowie eine Anordnung der Unterbringung in einem Heim für Kinder oder Jugendliche, die der politischen Verfolgung oder sonst sachfremden Zwecken gedient hat." http://www.thueringen.de/de/olg/infothek/pressemitteilungen/data/55673/content.html

Rehabilitierungserfahrungen wegen normaler JWH Einweisung

Mon, 09 Apr 2012 11:23:25 +0200

hallo, mich würden eure erfahrungen, welche ihr mit dem rehabilitierungsverfahren, zwecks einweisung in den normalen jwh gemacht habt interessieren. ich selber habe heute über meinen anwalt, vom landgericht berlin einen fragebogen erhalten, welchen ich diesbezüglich ausfüllen sollte. ich rechne mit hürden, die ich aber überspringen werde. meine jwh einweisung ist jedenfalls nicht rechtmäßig gewesen. und natürlich werde ich um mein recht kämpfen. lg ad fontes

Neue Information erhalten

Mon, 30 Aug 2010 17:16:40 +0200

Am Wochenende habe ich meine Schwester in ihren JWH-Wittenberg begleitet. Sie hat einen REHA laufen und hatte im Vorfeld sämtliche ihr genannte Stellen angefragt wegen dem verbleib ihrer Akten. Von allen erhielt sie eine negative Antwort. Vom Werkhof seinen die Akten in eine Außenstelle gegangen von da wieder woanders hin und so weiter.Auch im letzten Jahr wie wir im JWH waren hieß es es gäbe nichts mehr, von der damals anwesenden Dame hieß es sogar es würde nicht mal ein Stück existieren das dies mal ein JWH war, das kenne sie nur vom hörensagen. Nun dieses mal hatten wir das Glück das einer der Pädagogen der jetzigen Berufsschule die dort nun ist uns rumführte. Er kannte sogar noch die alten Räume und konnte uns zeigen wo was umgebaut wurde, was mal was war. Auch führte er uns auf einen seid Jahren nicht mehr betretenen Boden der von der alten Erzieherkammer der Gruppe 1 abging und zeigte uns alte kritzeleien in den Balken. Haben diese so gut es ging geknipst und so bald mir die zur Verfügung stehen stell ich sie ein, vielleicht erkennt ja einer was wieder von den älteren wenn er sich mal auf den Boden schlich und da was ritzte. Aber Interessanter war das er uns sagte das es noch ein altes Archiv gibt welches die Dame Namens Frau Belitz unter sich hat. Die normalen Akten wurden mit der Entlassung der Jugendlichen an die zuständigen Jugendämter geschickt. Sie hat aber Unterlagen da welche die Schule im JWH und die Lehren betrifft. So kann jeder der dies für die Rentenansprüche braucht sich dort seine Nachweise holen über Noten und verdienst, Arbeitszeiten ectr. Auch wichtig weil der Herr uns sagte das er von einer positiven REHA weiß wo der Betreffende auf Grund dieser Nachweise sogar noch Lohn nachbekommen hat bzw. von seinem Lohn abgezogene Heimkosten erstattet bekommen hat. Er meinte es lohne sich auch in den anderen Werkhöfen mal speziell nach diesen Nachweisen anzufragen. Beroline

Zitat

Thu, 17 Jun 2010 19:00:48 +0200

,,Gemessen an international gültigen Kriterien trug die Arbeitserziehung in den Jugendwerkhöfen und in den Jugendhäusern ( Jugendgefängnissen ) den Charakter von unzulässiger Zwangsarbeit '' Aus der Studie ,, Schamlos ausgebeutet'' Im Rahmen meiner Forschungsarbeit, stosse ich immer wieder auf derartige Fragen. Bei einer Veranstaltung der LsTU Thüringen im September 2008, wurden diese Erkenntnisse im wesentlichen von Betroffenen auch bestätigt. Es ist zugegeben ein sehr brisanter Aspekt zum Thema JWH, aber interessant für weitergehende Untersuchungen. mfg Manfred

JWH Akten Wolfersdorf und Hummelshain

Thu, 12 Feb 2009 18:16:21 +0100

Diese Akten befinden sich in verschiedenen Archiven. Einsicht ist mit einer Sondergenehmigung möglich. Der Verbleib von weiteren Werkhofakten wird noch ermittelt. Auskünfte werden von der Thüringer Beratungsinitiative gegeben, zu finden bei der Landesbehörde für Stasiunterlagen in Erfurt. mfg Manfred

20 Jahre friedliche Revolution

Sun, 01 Feb 2009 11:19:17 +0100

In diesem Jahr jährt sich die sogenannte Wende in der DDR zum zwanzigsten Mal. Welche Erinnerrungen verbinden sich mit diesem denkwürdigen Ereignis, welche Hoffnungen haben Euch damals bewegt? Vielleicht ist es manchen hier im Forum wichtig, sich sachlich damit auseinander zu setzen. mfg Manfred !